Übergabe der Unterschriften

Übergabe der Unterschriften zum Bürgerbegehren für den Erhalt des Coppi-Gymnasiums

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens für den Erhalt des musikbetonten Hans-und-Hilde- Coppi-Gymnasiums in Berlin-Karlshorst werden am kommenden Dienstag, dem 16. Mai 2006, um 17.00 Uhr im Rathaus Lichtenberg die für das Zustandekommen des Bürgerbegehrens erforderlichen Unterschriften an Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich übergeben.

Um 16.45 Uhr werden sie gemeinsam mit Schülern, Eltern und Lehrern der Schule in einem Demonstrationszug vom Fischerbrunnen an der Frankfurter Allee zum Rathaus an der Möllendorffstraße erneut ihre Entschlossenheit bekunden, den Erhalt des Gymnasiums am Römerweg zu erreichen und damit die vom Bezirksamt geplante Fusion mit dem Immanuel-Kant- Gymnasium in Berlin-Rummelsburg abzuwenden. Im Anschluss an die Übergabe der Unterschriften stehen die Initiatoren für die Fragen der Pressevertreter vor Ort zur Verfügung.

Die Unterschriftensammlung wird Ende dieser Woche abgeschlossen sein. Derzeit werden die Einträge auf Vollständigkeit geprüft und die Unterschriften ausgezählt. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass deutlich mehr als die erforderlichen 6000 Unterschriften von wahlberechtigten Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern vorliegen.

Damit dürfte das erste Lichtenberger Bürgerbegehren gleichzeitig das erste Bürgerbegehren Berlins sein, das zustande kommt.

Erst im Juli 2005 waren in Berlin auf Bezirksebene Bürgerbegehren als Verfahren der Direktbeteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an kommunalpolitischen Entscheidungen eingeführt worden.

Text aus Pressemitteilung 08/2006.