Bürgerbegehren zustande gekommen

Bürgerbegehren zum Erhalt des Coppi-Gymnasiums zustande gekommen

Das Bürgerbegehren für den Erhalt des musikbetonten Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums in Berlin-Karlshorst ist zustande gekommen. Das hat das Bezirksamt Lichtenberg-Hohenschönhausen am Dienstag, dem 13. Juni 2006, festgestellt.

Mitte Mai hatten die Initiatoren des Bürgerbegehrens weit mehr als 11.000 Unterschriften beim Bezirksamt Lichtenberg eingereicht, fast doppelt so viele, wie für das Zustandekommen des Bürgerbegehrens erforderlich gewesen wären.

Das weitere Procedere sieht nun vor, dass die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg innerhalb von zwei Monaten entweder einen Beschluss fasst, der der Intention des Bürgerbegehrens entspricht, oder einen Bürgerentscheid anberaumt, der gemäß § 46 Abs. 1 Bezirksverwaltungsgesetz innerhalb der kommenden vier Monate abgehalten werden muss. An diesem Bürgerentscheid müssen sich mindestens 15 % der wahlberechtigten Lichtenberger Bevölkerung ab 16 Jahren, d. h. 30.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Die Vorlage, die die meisten Stimmen erhält, gilt als angenommen und entfaltet die gleiche Wirkung wie ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung.

Allein aus Kostengründen sollte der Bürgerentscheid gemeinsam mit den am 17. September 2006 anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen durchgeführt werden.