Abstimmen – aber wie?

Der Bürgerentscheid für den Erhalt des Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums ist der erste Bürgerentscheid in ganz Berlin und wird durch die Änderung der Berliner Landesverfassung vom Juli 2005 ermöglicht. Dieser Bürgerentscheid ist das Ergebnis des erfolgreichen Bürgerbegehrens, bei dem über 11.000 Lichtenberger und Hohenschönhausener Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Schule an ihrem Traditionsstandort in Karlshorst gestimmt haben. Der Bürgerentscheid wurde notwendig, nachdem sich das Bezirksamt Lichtenberg-Hohenschönhausen der Intention des Bürgerbegehrens nicht angeschlossen und auch keine Kompromisslösung erwogen hat. Die Bezirksverordnetenversammlung wird daher eine konkurrierende Vorlage zur Abstimmung bringen.

Auf dem Stimmzettel müssen sich die Wahlberechtigten des Bezirkes am 17. September zwischen dem Anliegen des Bürgerbegehrens und der Alternativvorlage der Bezirksverordnetenversammlung entscheiden. Um den Bürgerentscheid zu einem Ergebnis zu führen, müssen sich rund 30.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger an der Wahl beteiligen. Die Vorlage, die die meisten Stimmen enthält, gilt als angenommen. Im Falle eines Erfolges, können Bürgerentscheide bereits gefasste Beschlüsse des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung außer Kraft setzen.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens bitten die Bürgerinnen und Bürger Lichtenbergs und Hohenschönhausens, mit ihrer Stimme die Neubewertung der Situation der Gymnasien im Süden Lichtenbergs zu ermöglichen!

Stimmzettel Stimmzettel

Handzettel Handzettel

Siehe auch:
Berlins erster Bürgerentscheid