Weit mehr als 11.000 Unterschriften für den Erhalt des Coppi-Gymnasiums
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens für den Erhalt des musikbetonten Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasiums in Berlin-Karlshorst übergeben am heutigen Dienstag um 17.00 Uhr im Rathaus Lichtenberg weit mehr als 11.000 Unterschriften an Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich – und damit fast doppelt so viele, wie für das Zustandekommen des Bürgerbegehrens erforderlich gewesen wären. Das erste Lichtenberger Bürgerbegehren dürfte damit gleichzeitig das erste in Berlin zustande kommende Bürgerbegehren sein.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens danken allen Bürgerinnen und Bürgern Lichtenbergs, die mit ihrer Unterschrift dazu beigetragen haben, dass das Bürgerbegehren zustande kommt. Sie danken auch jenen Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern, die Unterschriftenlisten in ihren Geschäftsräumen ausgelegt und auf diese Weise das Bürgerbegehren vorangebracht haben. Ihr ganz besonderer Dank gilt jedoch den Schülerinnen und Schülern des Coppi-Gymnasiums, die in allen Teilen Lichtenbergs den überwiegenden Teil der Unterschriften gesammelt haben. Sie sehen in den über 11.000 Unterschriften ein deutliches Signal an die Bezirkspolitiker, das Coppi-Gymnasium am Standort Römerweg zu erhalten.
Die Unterschriften müssen nun innerhalb von vier Wochen durch das Bezirksamt ausgezählt und das Zustandekommen des Bürgerbegehrens festgestellt werden. Das weitere Procedere sieht vor, dass die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg innerhalb von zwei Monaten entweder einen Beschluss fasst, der der Intention des Bürgerbegehrens entspricht, oder einen Bürgerentscheid durchführt, der gemeinsam mit den am 17. September 2006 anstehenden Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen abgehalten werden könnte. Am Bürgerentscheid müssen sich mindestens 15 % der wahlberechtigten Lichtenberger Bevölkerung, d. h. 30.000 Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Die Vorlage, die die meisten Stimmen erhält, gilt als angenommen. Das Ergebnis des Bürgerentscheids entwickelt die gleiche Wirkung wie ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung.
Das Bezirksamt Lichtenberg hatte im Februar 2005 beschlossen, das Coppi-Gymnasium in Karlshorst – trotz anhaltend guter Nachfrage unter Schülern aller Klassenstufen und trotz seines herausragenden Renommés über die Bezirksgrenzen hinaus – mit dem Immanuel-Kant-Gymnasium in Rummelsburg an dessen Standort Lückstraße zu fusionieren. Schulkonferenz und Elternschaft hatten daraufhin alle Möglichkeiten genutzt, gegen diesen Beschluss vorzugehen: Sie hatten beim zuständigen Stadtrat Widerspruch eingelegt und auch den Rechtsweg beschritten. Die Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin ist derzeit noch anhängig. Darüber hinaus haben Eltern, Schüler und Lehrer mit vielfältigen Aktionen – Demonstrationen, Podiumsdiskussionen und Konzerten – auf die Situation ihrer Schule aufmerksam gemacht. Zuletzt hatte sich Ende des vergangenen Jahres die Initiative für das Erreichen eines Bürgerbegehrens formiert und am 30. Dezember 2005 beim Bezirksamt Lichtenberg einen entsprechenden Antrag eingereicht. Nachdem das Bürgerbegehren am 24. Januar für zulässig erklärt worden war, begann die Unterschriftensammlung und konnte vorfristig beendet werden. Bis zum Ablauf der offiziellen Übergabefrist am 24. Juli können jedoch weitere Unterschriften nachgereicht werden. Das Bürgerbegehren hat in der Lichtenberger Bevölkerung ebenso große Unterstützung erfahren wie unter den Lichtenberger Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und WASG. Auch Prominente, wie die Violinistin Anne-Sophie Mutter und der Dirigent Lior Shambadal, haben Schüler, Eltern und Lehrer in ihrem Engagement bestärkt.
Text aus Pressemitteilung 10/2006.
Siehe auch: Bürgerbegehren
Fotos von der Unterschriftenübergabe